Nutzungsbedingungen

Erstellt: 01.04.2019

Von: tmx-toni

Stand: 19.01.2023

Übersicht

Inhaltsverzeichnis

Allgemeiner Haftungsausschluss

Durch die Nutzung von Kostenlos.de entsteht keine Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und den Partnerunternehmen. Die Trimexa GmbH handelt nicht als Vertreter der Partnerunternehmen, sondern stellt lediglich über https://www.kostenlos.de/ Angebote der jeweiligen Partnerunternehmen dar. Vertragsabschlüsse im Rahmen der Einkäufe bei den Partnerunternehmen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Partnerunternehmen zustande. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, die beschriebenen Informationen und Konditionen auf der jeweiligen Angebotsseite des Partnerunternehmens selbständig zu verifizieren und in eigener Verantwortung zu entscheiden, ob er den dort angegebenen Vertragsbedingungen zustimmt.

Die Trimexa GmbH übernimmt keine Haftung aufgrund von Pflichtverletzungen aus Verträgen, die im Rahmen der Einkäufe und Bestellungen zwischen dem Nutzer und Partnerunternehmen bestehen. Zudem sind alle anderen Angelegenheiten, die direkt mit den Bestellungen in Zusammenhang stehen, ausschließlich Abmachungen zwischen dem Nutzer und dem Partnerunternehmen.

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Haftung für Inhalte

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Kommentare

Kommentare und sonstiger user-generated Content

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Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Mit dem Erstellen eines Beitrags (z.B. Kommentar und Ähnliches) erteilt der Nutzer dem Betreiber (Trimexa GmbH) ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, den Beitrag für alle bekannten und noch unbekannten, für jetzige und zukünftige Nutzungsarten und Zwecke zu nutzen. Das Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung der Mitgliedschaft bestehen.

Pflichten des Nutzers und Verantwortlichkeit für die von ihm eingestellten Inhalte

Durch die Nutzung von Kostenlos.de erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm eingestellten Beiträge nicht gegen die genannten Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen, und dass insbesondere durch seine Beiträge keine Rechte Dritter verletzt werden. Unzulässige Inhalte sind insbesondere urheberrechtlich geschützte Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt, unwahre Tatsachenbehauptungen, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte sowie pornografische, nicht jugendfreie und gewaltdarstellende Inhalte. Auch die Verherrlichung von Drogen und anderen illegalen Suchtmitteln wird nicht geduldet.

Maßnahmen und Sanktionen

Bei einem Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht behält sich die Trimexa GmbH bei Erlangung der Kenntnis das Recht vor, unzulässige Beiträge zu löschen, eine Mahnung auszusprechen und/oder den Nutzer ggf. vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Gleiches gilt, sofern ein oder mehrere Nutzer nach Meinung der Trimexa GmbH das Klima und/oder Miteinander der Community nachhaltig stören. Der Trimexa GmbH ist es darüber hinaus gestattet, einzelne Nutzer oder Accounts jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen oder zu sperren.

Haftungsfreistellung bezüglich Ansprüchen Dritter

Wird die Trimexa GmbH von Dritten wegen eines rechtswidrigen Beitrags in Anspruch genommen, behält sie sich das Recht vor die entstandenen Kosten beim Verfasser des rechtswidrigen Beitrags zurückzuholen.

Alter

Das Mindestalter zur Nutzung unseres Angebots liegt bei 16 Jahren. Andernfalls ist die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.

Nutzungsbedingungen für Bonus-Deals

Durch die Nutzung von Kostenlos.de und Teilnahme an den Kostenlos.de-Bonus-Deals (gelistet unter https://www.kostenlos.de/bonus-deals) werden zwischen der Trimexa GmbH und unseren Nutzerinnen und Nutzern folgende Teilnahme- und Nutzungsbedingungen anerkannt. Wer diesen Bedingungen nicht zustimmt, darf an den Bonus-Deals nicht teilnehmen. Unter einem „Anbieter“ verstehen wir im Rahmen der Bonus-Deals ein Partnerunternehmen der Trimexa GmbH, das der Trimexa GmbH eine entsprechende Provision zahlt, die in Form eines Bonus ganz oder teilweise von der Trimexa GmbH an den Nutzer weitergegeben wird. Der „Bonus“ ist die im entsprechenden Bonus-Deal versprochene Prämie, z.B. in Form eines BestChoice-Gutscheins.

Teilnahme
Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen, privaten Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Schweiz oder Österreich haben. Bei seiner Registrierung stimmt der Nutzer den Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Setzen der entsprechenden Markierung im Registrierungsprozess zu. Zudem stellt der Nutzer sicher, dass insbesondere seine E-Mailadresse aktuell ist und regelmäßig geprüft wird. Die Mailadresse wird zur Kommunikation und zum Versand des Bonus benutzt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, verschiedene Accounts mit unterschiedlichen Daten anzulegen. Insbesondere Missbrauch oder Betrug mit seinem Account ist dem Nutzer untersagt. Sollten ein oder mehrere Accounts nach Einschätzung der Trimexa GmbH in Betrugsfälle (z. B. Eigenwerbung, multiple Accounts) verwickelt sein, ist es der Trimexa GmbH vorbehalten, die Accounts zu sperren und offene Auszahlungen zu stornieren. Der Nutzer stellt insbesondere sicher, dass er nicht mit Spam in Verbindung gebracht werden kann.

Voraussetzungen für den Bonus
Der Bonus kann nur dann ausgeschüttet werden, wenn der Nutzer während des Abschlusses des Bonus-Deals in seinem Account eingeloggt ist und den Deal über den entsprechenden Button/Link besucht. Währenddessen darf der Nutzer nicht auf anderen Seiten surfen, da dies das Tracking stören könnte. Der Anspruch auf die Provision des Anbieters hinter einem Bonus-Deal steht ausschließlich der Trimexa GmbH zu. Die Auszahlung der Provision an die Trimexa GmbH und damit die Auszahlung des Bonus an den Nutzer kann sich mehrere Wochen oder sogar Monate hinziehen. Der Nutzer erhält nur unter folgenden Voraussetzungen einen Anspruch auf den von der Trimexa GmbH genannten Bonus:

Der Nutzer hat alle Bedingungen des Deals eingehalten und eine etwaige notwendige Identifizierung/Freischaltung/Aktivierung/Verifikation zeitnah nach Abschluss vollzogen.
Die entsprechende Provision des Anbieters wurde endgültig und widerspruchslos an die Trimexa GmbH ausgezahlt.
Der Nutzer hat alle technischen Maßnahmen getroffen, um ein einwandfreies Tracking zu gewährleisten (wichtig sind u.a.: kein paralleles Surfen, kein Werbeblocker, aktivierte Cookie-Einstellungen, keine anderen Gutscheine eingesetzt, valide Daten benutzt, sonstige im Bonus-Deal genannte Anweisungen befolgt).
Die Widerrufsfrist ist abgelaufen, der Geschäftsabschluss zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ist zustande gekommen und es gab keine Ablehnung oder Stornierung.
Der Nutzer hat die Auszahlung innerhalb von 12 Monaten nach erstmaliger Verfügbarkeit beantragt.

Auszahlung
Der Nutzer hat innerhalb von 12 Monaten nach erstmaliger Verfügbarkeit in seinem Account eine Auszahlung zu beantragen. Danach verfällt das Recht auf Abholung des Gutscheins. Die Auszahlung des Bonus wird von der Trimexa GmbH in der angegebenen Form (z.B. Amazon Gutscheinen) durchgeführt. Der Bonus kann im Account des Nutzers nach Bestätigung/Freigabe selbständig generiert werden. Der so generierte Code ist der Gutscheincode, der bei Amazon eingelöst werden kann. Bei wenigen Bonus-Deals wird der Gutscheincode per Mail an die im Nutzeraccount hinterlegte Mailadresse geschickt. Der Nutzer hat zu gewährleisten, dass diese Mailadresse korrekt ist und regelmäßig geprüft wird.

Storno und Nachbuchungen
Mit der Teilnahme an den Kostenlos.de-Bonus-Deals bestätigt der Nutzer seine Kenntnis darüber, dass die Trimexa GmbH nicht verantwortlich dafür ist, dem Kunden den Abschluss einer Aktion zu bestätigen oder zu stornieren. Die alleinige Verantwortung für eine Bestätigung oder Stornierung liegt bei dem jeweiligen Anbieter selbst. Demnach kann die Trimexa GmbH auch keinen Bonus an einen Nutzer auszahlen, dessen Deal vom Anbieter nicht bestätigt wurde oder dessen Abschluss in mutmaßliche Betrugsfälle verwickelt ist.

Die Trimexa GmbH kann sich bei nicht getrackten Abschlüssen um eine Nachvergütung bemühen, darf aber nicht für fehlende Sales oder Leads haftbar gemacht werden. Es ist die Verantwortung des Nutzers, unsere Anweisungen genau zu beachten, das korrekte Tracking der jeweiligen Abschlüsse im eigenen Account (Bonus Deal Statistik) innerhalb von 14 Tagen zu prüfen (Deals gehen zunächst mit Status „vorgemerkt“ in die Statistik) und die technischen Voraussetzungen für ein korrektes Tracking zu schaffen. Sollte der User eine Nachbuchung zu einem Deal anfragen, der z.B. zu lange zurück liegt oder bei dem aus welchen Gründen auch immer vom Anbieter keine Provision oder Nachbuchung mehr gewährt wird, so kann die Trimexa GmbH dem User auch keinen Gutschein auszahlen. Sollte ein Abschluss vom Anbieter storniert worden sein, hat der User innerhalb von 14 Tagen eine etwaige Stornobeschwerde zu formulieren. Beschwerden nach dieser Frist kann nicht mehr nachgegangen werden.

Auf die Übermittlung der entsprechenden Provision durch den jeweiligen Partner/Anbieter an uns, hat die Trimexa GmbH keinen Einfluss. Bleibt die endgültige Auszahlung der Provision durch den jeweiligen Anbieter aus, so hat der Nutzer keinen Anspruch auf den von der Trimexa GmbH genannten Bonus.

Nutzungsbedingungen für Gewinnspiele

Gewinnspiele auf unseren Plattformen (Blog, Soziale Netzwerke) werden von der Trimexa GmbH ausgerichtet und abgewickelt. Die Aktion ist jeweils befristet auf den im jeweiligen Beitrag genannten Zeitraum und erfolgt zu den hier genannten Konditionen. Wer diesen Konditionen nicht zustimmt, darf am Gewinnspiel nicht teilnehmen.

Facebook

Eine mittels Liken und Kommentieren durchgeführte Gewinnaktionen ist kein Teil des Facebook-Netzwerks und wird von Facebook weder angeboten, betreut noch unterstützt. Der Veranstalter dieses Gewinnspiels ist die Trimexa GmbH. Alle außerhalb Facebooks vom Teilnehmer angegebenen Daten (z. B. via E-Mail) werden in keiner Weise an Facebook übermittelt. Die von Teilnehmenden angegebenen Daten werden ausschließlich für die Gewinnbenachrichtigung und die Realisierung des Gewinns – z. B. den Versand des Gewinns – genutzt.

Instagram

Eine mittels Liken und Kommentieren durchgeführte Gewinnaktionen ist kein Teil des Instagram-Netzwerks und wird von Instagram weder angeboten, betreut noch unterstützt. Der Veranstalter dieses Gewinnspiels ist die Trimexa GmbH. Alle außerhalb Instagrams vom Teilnehmer angegebenen Daten (z. B. via E-Mail) werden in keiner Weise an Instagram übermittelt. Die von Teilnehmenden angegebenen Daten werden ausschließlich für die Gewinnbenachrichtigung und die Realisierung des Gewinns – z. B. den Versand des Gewinns – genutzt.

YouTube

Eine mittels Liken und Kommentieren durchgeführte Gewinnaktionen ist kein Teil des YouTube-Netzwerks und wird von YouTube weder angeboten, betreut noch unterstützt. Der Veranstalter dieses Gewinnspiels ist die Trimexa GmbH. Alle außerhalb YouTube vom Teilnehmer angegebenen Daten (z. B. via E-Mail) werden in keiner Weise an YouTube übermittelt. Die von Teilnehmenden angegebenen Daten werden ausschließlich für die Gewinnbenachrichtigung und die Realisierung des Gewinns – z. B. den Versand des Gewinns – genutzt.

TikTok

Eine mittels Liken und Kommentieren durchgeführte Gewinnaktionen ist kein Teil des TikTok-Netzwerks und wird von TikTok weder angeboten, betreut noch unterstützt. Der Veranstalter dieses Gewinnspiels ist die Trimexa GmbH. Alle außerhalb TikTok vom Teilnehmer angegebenen Daten (z. B. via E-Mail) werden in keiner Weise an TikTok übermittelt. Die von Teilnehmenden angegebenen Daten werden ausschließlich für die Gewinnbenachrichtigung und die Realisierung des Gewinns – z. B. den Versand des Gewinns – genutzt.

Teilnahmeberechtigung

Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die mindestens 16 Jahre alt sind und ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Darüber hinaus müssen sie Fan der entsprechenden Seite sein, auf der das Gewinnspiel veröffentlicht wurde. Mitarbeiter der Trimexa GmbH und ihre Angehörigen sind von der Teilnahme an der Verlosung ausgeschlossen.

Registrierung zur Teilnahme

Die Nutzer, die an der Verlosung / den Gewinnspielen teilnehmen möchten, müssen über ihr Facebook-/Instagram-/YouTube-/TikTok-Profil erreichbar sein, damit unsere Mitarbeiter in der Lage sind, den Nutzer über seinen Gewinn zu informieren. Darüber hinaus wird mit Teilnahme eingewilligt, dass der Facebook-/Instagram-YouTube-/TikTok-Profilname im Falle eines Gewinns auf der entsprechenden Seite veröffentlicht wird. Wenn keine genaueren Informationen zur Teilnahme im jeweiligen Gewinnspiel-Posting angegeben sind, ist zur Teilnahme ein „Liken“ der Seite, des Posts und ein Kommentar unter dem Post notwendig.

Ausschluss von Teilnehmern

Falsche Angaben (Name und Email-Adresse) können zum Ausschluss von der Verlosung führen. Ebenso führt die mehrfache Teilnahme mit unterschiedlichen E-Mail-Adressen/Accounts zum Ausscheiden aus der Verlosung und der Gewinnverteilung. Jeder erkannte Versuch einer Manipulation führt zum sofortigen Ausschluss. Ein Kommentar mit Werbelink (z. B. Affiliate) zählt nicht als Teilnahme und wird gelöscht, es sei denn, das Gewinnspiel setzt dies zur Teilnahme voraus.

Ende der Verlosung und Gewinnbenachrichtigung

Sobald ein Gewinner ermittelt und dies auf der Facebook-/Instagram-/YouTube-/TikTok-Seite veröffentlicht wurde, endet die Verlosung. Die Trimexa GmbH behält sich vor, die Verlosung zu jedem Zeitpunkt und ohne Angabe von Gründen zu beenden. Der oder die Gewinner werden unter dem Gewinnspielposting oder in einem neuen Beitrag markiert und/oder per persönlicher Nachricht informiert und/oder mit Namen/Profilbild in Fotoform dargestellt. Der Teilnehmer ist sich bewusst, dass Nachrichten über Facebook im „Sonstiges“-Ordner landen können und somit nicht unmittelbar für MitarbeiterInnen der Trimexa GmbH sichtbar sind. Für den Teilnehmer empfiehlt sich der Aufruf des Gewinnspielpostings ca. 24 Stunden nach Ablauf des Teilnahmeschlusses, um sich somit eigenständig über den Namen des/der aufgeführten Gewinner(s) zu informieren. Der Gewinnanspruch löst sich auf, wenn binnen einer Woche keine Rückmeldung auf eine Gewinnbenachrichtigung erfolgt.

Gewährleistungsausschluss

Die Trimexa GmbH übernimmt keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die sich aus einer Teilnahme der Verlosung ergeben können. Wir haften nicht für Gewinnspielbeiträge (z. B. Kommentare, Links oder Bilder), die rechtswidrig sind. Die Beiträge dürfen keine Beleidigungen, unwahren Tatsachenbehauptungen, Wettbewerbs-, Marken oder Urheberrechtsverstöße enthalten. Nutzer müssen für etwaige Rechtsverstöße einstehen. Wir haften insbesondere nicht dafür, dass die Verlosung den Erwartungen und Vorstellungen der Teilnehmer entspricht; dass der Mailserver jederzeit erreichbar ist; dass alle Daten stets rechtzeitig und fehlerfrei übertragen werden; dass die von uns eingesetzte Software dauerhaft einwandfrei funktioniert; dass Daten aufgrund von technischem oder menschlichen Versagen gelöscht werden oder verloren gehen.

Mit der Teilnahme (z.B. Liken, Kommentieren des Gewinnspielbeitrages, Hochladen von Bildern, etc.) stimmt der Nutzer den obigen Teilnahmebedingungen und den Datenschutzrichtlinien zu.

Gewinnspiele auf dieser Website

Teilnahmeberechtigung

Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die mindestens 16 Jahre alt sind und ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Mitarbeiter:Innen der Trimexa GmbH und ihre Angehörigen sind von der Teilnahme an der Verlosung ausgeschlossen.

Registrierung zur Teilnahme – E-Mail

Zur Teilnahme an der Verlosung oder dem Gewinnspiel muss eine gültige E-Mail-Adresse angegeben, unter der die Teilnehmenden erreicht werden können. Darüber hinaus wird mit Teilnahme eingewilligt, dass der angegebene Name im Falle eines Gewinns im jeweiligen Posting in gekürzter Form veröffentlicht wird. Außerdem ist eine Bestätigung des Newsletter-Abonnements vonnöten. Der Newsletter ist kostenlos und kann jederzeit kostenlos abbestellt werden. Um gewinnen zu können ist es aber nötig, dass ein aktuelles Abonnement besteht. Dazu muss nach Teilnahme in der erhaltenen E-Mail das Abo bestätigt werden – erst dann ist die Gewinnspielteilnahme gültig.
Je nach Art des Gewinnspiels kann eine weitere Aktion für den Gewinn erforderlich sein – z. B. die Beantwortung einer Frage. Dies geht aus dem jeweiligen Posting hervor.

Ausschluss von Teilnehmern

Falsche Angaben (Name, Handynummer, Email-Adresse) können zum Ausschluss von der Verlosung führen. Ebenso führt die mehrfache Teilnahme mit unterschiedlichen E-Mail-Adressen/Accounts zum Ausscheiden aus der Verlosung und der Gewinnverteilung. Die doppelte Teilnahme über E-Mail plus WhatsApp ist hiervon nicht betroffen und ausdrücklich erlaubt. Jeder erkannte Versuch einer Manipulation führt zum sofortigen Ausschluss. Ein Kommentar mit Werbelink (z. B. Affiliate) zählt nicht als Teilnahme und wird gelöscht, es sei denn, das Gewinnspiel setzt dies zur Teilnahme voraus.

Ende der Verlosung und Gewinnbenachrichtigung

Sobald ein Gewinner ermittelt und der gekürzte Name im jeweiligen Posting veröffentlicht wurde, endet die Verlosung. Die Trimexa GmbH behält sich vor, die Verlosung zu jedem Zeitpunkt und ohne Angabe von Gründen zu beenden. Der oder die Gewinner werden unter dem Gewinnspielposting oder in einem neuen Beitrag erwähnt und/oder per E-Mail oder WhatsApp über ihren Gewinn informiert. Es empfiehlt sich der Aufruf des Gewinnspielpostings ca. 24 Stunden nach Ablauf des Teilnahmeschlusses, um sich eigenständig über den Namen des/der aufgeführten Gewinners/Gewinner zu informieren. Der Gewinnanspruch löst sich auf, wenn binnen einer Woche keine Rückmeldung auf eine Gewinnbenachrichtigung erfolgt.

Wenn die Gewinnspiele in Kooperation mit Externen erfolgen, die auch den Versand der Gewinne übernehmen, werden zur Erfüllung des Versands die Adressdaten der Gewinner an die jeweiligen Kooperationspartner herausgegeben.

Gewährleistungsausschluss

Mit der Teilnahme stimmt der Nutzer den obigen Teilnahmebedingungen und den Datenschutzrichtlinien zu.

Melde- und Abhilfeverfahren

Die Trimexa GmbH stellt allen Kunden und sonstigen Nutzern der Website und der App ein elektronisches Formular für die Meldung rechtswidriger Inhalte zur Verfügung. Gemeldet werden können alle Inhalte, die aus Sicht des Nutzers gegen geltende Gesetze, diese Nutzungsbedingungen sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen. Jede Person, die über das Formular einen (potenziell) rechtswidrigen Inhalt bei der Trimexa GmbH meldet, muss bestätigen, dass sie in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die gemachten Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind. Die Trimexa GmbH weist darauf hin, dass das Einreichen von missbräuchlichen, irreführenden oder offenkundig unbegründeten Meldungen zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann
Wenn der Nutzer in seiner Meldung nach Ziffer 1 eine E-Mail-Adresse angibt, bestätigt die Trimexa GmbH den Empfang der Meldung (Empfangsbestätigung). Die Trimexa GmbH behält sich vor, Meldungen den betroffenen Nutzern ganz oder zum Teil weiterzuleiten. Falls unbedingt notwendig, kann dabei auch die Identität der meldenden Person offengelegt werden.
Die Trimexa GmbH wird alle Meldungen nach Ziffer 1 zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv prüfen. Sollte die Prüfung ergeben, dass die gemeldeten Inhalte gegen geltende Gesetze, diese AGB sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen, wird die Trimexa GmbH geeignete und angemessene Maßnahmen ergreifen. Die Trimexa GmbH kann insbesondere den Zugang zu Inhalten sperren, die Bereitstellung ihrer Leistungen ganz oder teilweise aussetzen oder Nutzerkonten schließen. Bei der Anwendung und Durchsetzung aller Maßnahmen geht die Trimexa GmbH sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig vor und berücksichtigt dabei die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie die Grundrechte und Grundfreiheiten der Nutzer.
Die Trimexa GmbH wird der meldenden Person unverzüglich ihre Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen mitteilen und auf die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung hinweisen. Sind der Trimexa GmbH die einschlägigen elektronischen Kontaktangaben (E-Mail-Adresse) des den rechtswidrigen Inhalt einstellenden Nutzers bekannt, so wird die Trimexa GmbH diesen über die ergriffene Maßnahme informieren und die Maßnahme begründen.
Die Trimexa GmbH ermöglicht von Entscheidungen bzw. Maßnahmen nach Ziffer 3 betroffenen Nutzern und meldenden Personen oder Einrichtungen, Beschwerde gegen Entscheidungen nach Ziffer 3 einzureichen. Die Beschwerde muss innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von der Entscheidung eingereicht werden. Die Trimexa GmbH entscheidet zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und frei von Willkür über Beschwerden nach Ziffer 5 Satz 1. Enthält eine Beschwerde ausreichende Gründe für die Annahme, dass die Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden, unbegründet ist oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die AGB verstoßen, oder enthält sie Informationen, aus denen hervorgeht, dass das Verhalten des Beschwerdeführers keine Aussetzung oder Kündigung des Dienstes oder Schließung des Kontos rechtfertigt, so macht die Trimexa GmbH ihre Entscheidung unverzüglich rückgängig. Die Trimexa GmbH teilt den Beschwerdeführern ihre begründete Entscheidung unverzüglich mit.
Die Trimexa GmbH behält sich vor, missbräuchliche Meldungen oder Beschwerden nicht zu bearbeiten oder den Zugriff auf das Meldeformular nach Ziffer 1 oder das Beschwerdemanagementsystem nach Ziffer 5 vorübergehend zu sperren, wenn das Meldeformular oder Beschwerdemanagementsystem missbräuchlich verwendet wird. Eine missbräuchliche Verwendung stellt insbesondere das mehrfache Übermitteln identischer Meldungen oder Beschwerden oder das häufige Übermitteln offensichtlich unbegründeter Meldungen oder Beschwerden dar. Bei der Entscheidung über die Dauer der Sperre berücksichtigt die Trimexa GmbH den Schweregrad der missbräuchlichen Verwendung, insbesondere die Zahl der identischen oder offensichtlich unbegründeten Mitteilungen.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Die Trimexa GmbH ist zu Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Nutzungsbedingungen berechtigt. Der Anbieter wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu finden, die dem wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten nahe kommt.

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